Samstag (9. November) ist es soweit: Alle Infos zur Ursula-Geburtstagsdemo in der Übersicht!

Am Samstag (9. November 2019) gehen hunderte Nationalisten anlässlich des 91. Geburtstages von Ursula Haverbeck auf die Straße, um die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern. Die Demonstration ist in der medialen Berichterstattung derzeit in Bielefeld (und darüber hinaus in ganz Ostwestfalen) allgegenwärtig, auch Vorfeldaktionen, etwa das Verteilen von Schnipseln oder das Zeigen von Bannern, haben eine große Öffentlichkeit erreicht. Um einen Überblick zu erhalten, was Samstag geplant ist und wie Ihr sicher an der Demo teilnehmen könnt, nachfolgend eine Zusammenstellung aller relevanten Informationen. Sagt euren Freunden und Bekannten Bescheid, wir sehen uns in Bielefeld auf der Straße!

Treffpunkt:

Die Demonstration beginnt um 13.00 Uhr an der Joseph-Masolle-Str. (Rückseite des Bielefelder Hauptbahnhofes), in der Nähe des Kinos. Wenn Ihr den Bahnhof am Hintereingang verlasst, kommt ihr direkt zum Startpunkt der Demonstration!

Redner:

Eine breite Auswahl von Rednern aus verschiedenen, nationalen Spektren wird das Wort ergreifen und den spektrenübergreifenden Charakter der Versammlung verdeutlichen!

– Christian Bärthel (ehem. Deutsche Partei)
– Richard Edmonds (ehem. British National Party, BNP)
– Wolfram Schiedewitz (Gedächtnisstätte Gutmannshausen)
– Edda Schmidt (NPD)
– Sven Skoda (DIE RECHTE)
– Thomas Wulff (Freier Nationalist)

Erwünschtes Verhalten:

Bitte verhaltet euch dem Anlass entsprechend, ruhig und diszipliniert. Provokationen durch den politischen Gegner sind zu ignorieren. Sollte es zu polizeilichen Schikanen kommen, werden wir dagegen im Nachgang juristisch vorgehen und auch eine zeitnahe, politische Antwort geben (Stichwort „Weihnachtsdemo“). Bei den vergangenen Demonstrationen hat sich die Polizei in Bielefeld jedoch Mühe gegeben, ein rechtsstaatliches Verhalten an den Tag zu legen, so dass als Vertrauensvorschuss zunächst auch von einem störungsfreien Verlauf ausgegangen wird.

Insbesondere erwünscht sind themenbezogenen Banner, die sich mit Ursula Haverbeck auseinandersetzen. Bitte achtet jedoch darauf, dass ausschließlich auf ihre aktuelle Situation eingegangen wird. Natürlich gilt auch auf der Demonstration der Volksverhetzungs-Paragraph 130 StGB, um die Veranstaltung nicht zu gefährden, sind strafbare Äußerungen unerwünscht und werden durch die Ordner unterbunden.

Weiterhin werden Kameraden mit Blumensträußen – als symbolisches Zeichen zum 91. Geburtstag Ursulas – die Demonstration anführen. Wer selbst möchte, kann gerne Blumen mitbringen und auf diesem Wege für einen noch freundlicheren Charakter der Versammlung sorgen.

Ansonsten gilt: Lasst uns Lautstark in Bielefeld zeigen, wofür wir auf die Straße gehen!

Polizeiliche Auflagen:

Es gelten die üblichen Auflagen, etwa eine Begrenzung von Fahnenstangen auf 2,5 m und 3cm Dicke, sowie ein Alkoholverbot (das sollte im Übrigen auch selbstverständlich sein!) und ein Verbot von Pyrotechnik. Weiterhin hat die Polizei einige Parolen verboten, diese werden im Rahmen der Auflagen bekanntgegeben. Bitte achtet darauf, die untersagten Parolen während der Demonstration nicht zu skandieren. Ansonsten gilt selbstredend das Versammlungsgesetz, das heißt, beispielsweise keine Passivbewaffnung (z.B. kein Pfefferspray oder das Teppichmesser von der Arbeit in der Tasche vergessen). Bei juristischen Fragen im Vorfeld könnt Ihr euch gerne an die Organisatoren wenden!

Informiert euch im Vorfeld der Demonstration regelmäßig, nutzt dazu die Sonderseite www.freiheit-fuer-ursula.de und die entsprechenden Telegram-, sowie Twitterkanäle nationaler Strukturen aus Nordrhein-Westfalen. Lasst uns am 9. November diszipliniert in Bielefeld auf die Straße tragen, wofür wir stehen!

Bielefeld: Schnipsel für Haverbeck-Demo sorgen für Panik, Hysterie und bunte Putzkolonnen!

Die große Demonstration am 9. November 2019, bei der erneut hunderte Nationalisten für die Freilassung der Dissidentin Ursula Haverbeck auf die Straße gehen werden und damit an ihrem 91. Geburtstag, dem sie im Gefängnis verbringen muß, ein Zeichen setzen, wirft ihre Schatten voraus. In den vergangenen Tagen tauchten im Bielefelder Stadtgebiet unzählige Werbeschnipsel auf, mit denen die Demonstration beworben, sowie gleichzeitig zur Unterstützung des Nationalen Widerstandes bzw. der Partei DIE RECHTE in Ostwestfalen aufgerufen wurde.

Wie der „Volksdeutsche Blog“ berichtet, wurden die Schnipsel überwiegend an stark frequentierten Orten, etwa an der Universität, verteilt. Auch am „Siggi“, rund um das Landgericht und an der Schüco-Arena von Arminia Bielefeld wurden Schnipsel gesichtet – letzterer Adressat reagierte empört und rief seine Anhänger zu einer großen Putzaktion vor dem Heimspiel gegen Holstein Kiel auf. Als bunte Putzkolonne zogen einige fehlgeleitete Armina-Fans schließlich los, um Papierschnipsel einzusammeln.

Mittlerweile ist im übrigen auch der Staatsschutz auf die Aktion unbekannter Aktivisten aufmerksam geworden und hat angekündigt, die verteilten Schnipsel strafrechtlich zu bewerten – was spektakulär klingt, dürfte ein relativ eindeutiges Ergebnis haben: Weder der Aufruf zur Demo-Teilnahme noch Parteiwerbung für DIE RECHTE bieten nur annähernd eine Grundlage für strafrechtliche Verfolgung. Und so bleibt verärgerten Gutmenschen nicht viel übrig, außer den Besen zur Hand zu nehmen, körperlicher Arbeit nachzugehen und die Straßen zu fegen. Alle anderen freuen sich über politische Information, und vielleicht findet der ein oder andere auf diesem Weg am Samstag (9. November) zur Demonstration, die um 13.00 Uhr am Hintereingang des Bielefelder Hauptbahnhofes beginnt!

Nachfolgend ein (unvollständiger) Pressespiegel:

„Arminia läßt „braunen Schmutz“ gemeinsam entsorgen“ – WDR https://www1.wdr.de/sport/fussball/zweite-bundesliga/arminia-bielefeld-aktion-gegen-rechts-100.html

„Flyer vor Schüco Arena: Arminia ruft zu ‚Reinigen gegen Rechts‘ auf“ – NW https://www.nw.de/sport/dsc_arminia_bielefeld/22604029_Flyer-vor-Schueco-Arena-Arminia-ruft-zu-Reinigen-gegen-Rechts-auf.html

„Stadion über Nacht besudelt – Zweitligist reagiert kreativ“ – Express https://www.express.de/sport/fussball/-reinigen-gegen-rechts–stadion-ueber-nacht-besudelt—zweitligist-reagiert-kreativ-33405368

„Hunderte Flyer der Partei ‚Die Rechte‘ sorgen in Bielefelder City für Ärger“ – NW https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22603668_Hunderte-Flyer-der-Partei-Die-Rechte-sorgen-in-Bielefelder-City-fuer-Aerger.html

„Flyer der Partei Die Rechte auf dem Siggi verstreut“- Westfalen-Blatt https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4017474-Flugblaetter-wurden-von-Anwohnern-eingesammelt-Flyer-der-Partei-Die-Rechte-auf-dem-Siggi-verstreut

„HEUTE um 10.30 Uhr ‚Reinigen gegen Rechts’“ – Arminia Bielefeld https://www.arminia-bielefeld.de/2019/11/03/heute-um-10-30-uhr-reinigen-gegen-rechts/

„Arminia Bielefeld ruft zum „Reinigen gegen rechts“ auf“ – DIE WELT https://www.welt.de/sport/fussball/2-bundesliga/article202898698/Nazi-Demo-Arminia-Bielefeld-ruft-zum-Reinigen-gegen-rechts-auf.html

Mobilisierungsvideo für die Demonstration am 9. November in Bielefeld!

Warum wir am 9. November in Bielefeld auf die Straße gehen und die sofortige Freilassung von Ursula Haverbeck fordern, verdeutlicht ein Mobilisierungsvideo, das extra für die Demonstration erstellt wurde. Verbreitet es! Und: Seid dabei, wenn es wieder heißt: Freiheit für Ursula Haverbeck!

Treffpunkt: 13.00 Uhr, Hinterausgang Bielefeld HBF (vor dem Kino)

9. November: Die Redner der Ursula-Geburtstagsdemo stehen fest!

In knapp zwei Wochen ist es soweit, das bessere Deutschland wird in Bielefeld auf die Straße gehen und am 91. Geburtstag der deutschen Volksheldin Ursula Haverbeck für deren Freilassung protestieren. Mittlerweile steht auch die Rednerliste der Demonstration, die so abwechslungsreich und vielfältig ist, wie die Mischung der verschiedenen, politischen Spektren, die Ursulas Freilassung fordern!

Sprechen werden:

Christian Bärthel

Richard Edmonds

Edda Schmidt

Sven Skoda

Thomas Wulff

Die Demonstration beginnt um 13 Uhr am Hinterausgang des Bielefelder Hauptbahnhofes. Wir sehen uns alle auf der Straße!

+++ 9. November in Bielefeld: Pflichttermin! +++

Zum 91. Geburtstag der inhaftierten Dissidentin Ursula Haverbeck findet am 9. November in Bielefeld eine Demonstration statt, die mitten durch die Innenstadt zum Justizkomplex führt und wieder für einen Ausnahmezustand in der Stadt sorgen wird. Es ist die wohl größte Demo der nationalen Opposition im Jahr 2019 in NRW und jeder sollte versuchen, daran teilzunehmen. Ursula sitzt als alte Dame jeden Tag hinter Kerkermauern – wir haben die Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass sie nicht vergessen wird. Und wir haben nicht nur die Möglichkeit, sondern auch die Pflicht dies zu tun!

Nachdem die Polizei die Demo verboten hatte, ist die Mobilisierung zunächst etwas ruhiger angelaufen. Mittlerweile hat das Verwaltungsgericht das Demoverbot jedoch aufgehoben, die Polizei findet sich mit der Entscheidung ab. Damit ist klar: Wir werden am 9. November durch Bielefeld demonstrieren! Nun liegt es aber an jedem selbst, im Vorfeld Werbung zu mache, die Anreise aus seiner Region zu organisieren und am 9. November dabei zu sein. Macht Ursula ein Geschenk: Mit eurer Anwesenheit ihr Schicksal und die nicht mehr existente Meinungsfreiheit in Deutschland in den Fokus rücken!

Beginn ist in diesem Jahr um 13 Uhr am Hintereingang (!) des Bielefelder Hauptbahnhofes, in Richtung Kino!

Die Blumenoffensive (Brief von Ursula vom 18.09.2019)

Zum Hintergrund: Einige Unterstützer von Ursula hatten sich überlegt, der ältesten politischen Gefangenen der Welt eine Freude zu machen, indem sie ihr über einen eigens dazu befugten Blumenhandel zahlreiche Blumensträuße in die JVA sandten. Mittlerweile ist nicht nur ihre Zelle, sondern ein Großteil ihrer Abteilung inkl. der Beamtenbüros mit den Blumen geschmückt, außerdem mußten eigens neue Vasen bestellt werden, um das ständig neue Eintreffen der Blumengeschenke zu bewältigen. – Auch so etwas dürfte einmalig in der BRD-Justizvollzugsgeschichte sein!

Das war ein völlig überraschender, großartiger Einfall, ein Gefängnis mit Blumen zu bombardieren. Da bricht ganz schnell die Wirtschaft (Blumenladen), das Transportwesen und die Bürokratie zusammen. Für eine solche Offensive gibt es keine Gesetze im Regelwerk der JVA, genauso wenig wie für Äußerungsdelikte.  Weiterlesen

Bielefeld-Geburtstagsdemo für Ursula: Verwaltungsgericht hebt Verbot für den 9. November auf!

Die Geburtstagsdemo für Ursula Haverbeck, die am 9. November 2019 in Bielefeld stattfinden wird, hat jetzt auch den richterlichen Segen: Mit Beschluss vom 27. September 2019, hob das Verwaltungsgericht Minden (Aktenzeichen 11 L 886/19) ein entsprechendes Versammlungsverbot des Polizeipräsidiums Bielefeld auf. Die Richter sahen zutreffenderweise keinen Bezug der Demonstration, die eben am Samstag nach Ursulas Geburtstag stattfinden, mit Ereignissen rund um die Reichspogromnacht 1938. Somit ist klar: Am 9. November 2019 geht es in Bielefeld für Ursula Haverbeck und für die Meinungsfreiheit auf die Straße!

Macht nochmal Werbung, so lange ist es nicht mehr hin bis zu diesem wichtigen Termin. Wir sehen uns um 13 Uhr am Bielefelder Hauptbahnhof! Freiheit für Ursula Haverbeck!

Arme Antifa (Brief von Ursula vom 22.08.2019)

Von allen guten Geistern verlassen, indem Ihr blind glaubt, was unsere und Eure Feinde erfunden haben. Einmal werdet auch Ihr erwachen müssen. So wende ich mich heute an Euch aus meinem festen Glauben, daß es auch bei Euch immer noch einzelne gibt, selbstständig denkfähige und auch selbstkritische denkwillige Deutsche, – gutgläubig, wie wir Deutschen nun einmal sind. Im Ostermarsch 1960 marschierten wir noch Seite an Seite und auch bei der großen, schon unüberschaubaren Friedenskundgebung vor der Universität, einst Fürstbischöflische Residenz in Bonn.

Als Werner Haverbeck sich für einen Lokomotivführer einsetzte, der – nur weil er Kommunist war – eine Kündigung erhielt, wurden wir gefeiert, als er einem Geschichtslehrer Beistand leistete, der aus dem Schuldienst entlassen wurde, weil er seinen Schülern zur Einführung in die Probleme der Weimarer Republik nicht nur das Kommunistische Manifest, sondern auch das Parteiprogramm der NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeitspartei) zur Lektüre gab, da waren wir böse Nazis.

Als es dann auch noch hieß: Atomreaktoren in kapitalistischer Hand sind gefährlich, jedoch ungefährlich in kommunistischer Hand – da trennten sich unsere Wege. JENE bedienten sich des alten: „divide et impera“ (Teile und herrsche), eine sehr wirksame Methode, solange nicht durchschaut! Dafür sorgte dankenswerterweise ein Japaner, Yoshito Otani, mit seinem Buch, erschienen 1978, „Der Untergang eines Mythos“. Kapitalismus und Kommunismus waren die zwei Seiten einer Medaille. Dahinter standen JENE. Sie hetzten „rechts“ und „links“ aufeinander, doch viele der Weltkrieg I-Teilnehmer hatten das Spiel längst durchschaut, wenn auch gelähmt durch deren immer wiederholten Machtmißbrauch.

Arme Antifa, Ihr haltet das für eine „Nazimasche“ und erschöpft Euch im Brüllen von „Nazis raus“ bei den verschiedenen Begegnungen. Ist das wirklich alles, was Ihr zu bieten habt? Ihr werdet Euch wundern, sobald JENE aus dem Hintergrund hervortreten. Ihr werdet die ersten sein, die in Arbeitslagern – fern im Ausland – verschwinden werden.

Eure grünen Volksvertreter haben kaum praktisch vertretbare Kenntnisse, weder im Handwerk oder in der Landwirtschaft, noch als Eltern oder im Schul- und Bildungswesen. Das Säbelrasseln, die Drohgebärden können genauso gut ein Zeichen von Schwäche sein, wie schon seit längerem Verbote, Bücherverbrennung und Mundtotmachen im Gefängnis für politisch unkorrekte Geschichtsforscher. Selbst unter den machtlüsternen Parteipolitikern gibt es inzwischen eine ganze Reihe, die untereinander reden für besser halten als aufeinander schießen. Gewalttätigkeit und Haß sind letzten Endes immer die Verlierer.

Antifaleute, als Ihr mich in Detmold mit gebremster Gewalt an der Teilnahme am Prozeß eines Vierundneunzigjährigen, Reinhold Hanning, hindertet, da rief noch am Abend des Tages eine besorgte Stimme an und fragte, ob ich verletzt worden sei. Es war keiner von Euch, der Anruf kam aus Australien, voller Empörung, daß etwa Halbfertige eine Siebenundachtzigjährige angreifen, weil sie ihre Meinung ablehnen.

Ursula Haverbeck

VA verwehrt Ursula Haverbeck den Seelsorger

Der erbetene Besuch des Bischof Williamson bei Ursula Haverbeck im Gefängnis – zwecks Beichte! – wurde abgelehnt! Unabhängig davon, wie man zu Geistlichen steht (ich bin auch nicht christlich) ABER: Das ist für mich unmenschlich! Nicht einmal bei einem Seelsorger ihres Vertrauens darf sie beichten. Das muß verbreitet werden!!

Bitte leitet es weiter, nicht nur an unsere Freunde!! Die Information kam direkt von der Gefängnisleitung.

Quelle: www.artikel5.info

Was heißt „Mißbrauch“ bei einem Äußerungsdelikt?

Im Januar 1919 wurde die Deutsche Nationalversammlung gewählt, welche am 31. Juli 1919 die Weimarer Verfassung unterzeichnete. Deutschland war nun eine Republik nach freiheitlicher, demokratischer Rechtsordnung. Genau 100 Jahre später, am 31. Juli 2019, erlebte eine deutsche Bürgerin den Schlußpunkt der Rechtsstaatlichkeit in der zweiten Republik, der Bundesrepublik, mitgeteilt von der sehr jungen Richterin Östar in Bielefeld. Es ging um die vorzeitige Entlassung einer angeblichen Holocaustleugnerin aus dem Gefängnis. „Angeblich“ deshalb, weil die Angeklagte bei ihren Prozessen stets erklärte, sie hätte den Holocaust nie geleugnet. Sie wolle wissen, wo er stattfand (…).

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